Wir werden gehen, um zu bleiben – Für die Planer ist NeuLand Gesetz(t)

Professor Overmeyer mal als Schirmherr des Verfahrens.

Das Beste wie immer gleich vorweg: Um die nahe und etwas fernere Zukunft von NeuLand müssen wir uns keine Sorgen machen. Im Bürgerbeteiligungsverfahren Parkstadt Süd haben am vergangenen Wochenende zum ersten Mal die Planer das Wort ergriffen. Und es ist weit und breit niemand zu sehen, der einen Gemeinschaftsgarten im neuen Stadtviertel ablehnt. Ganz im Gegenteil: Für die Planer sind wir gesetzt. Und in Politik und Verwaltung mittlerweile auch. Wo wir am Ende landen, wird man sehen. Es gibt zum Beispiel den Vorschlag, dass wir in die unmittelbare Nähe der Großmarkthalle umziehen, um dort einen wie auch immer gearteten Markt zu bereichern. Unser Vorschlag, im Übergang zwischen Grüngürtel und Bebauung zu gärtnern, steht weiterhin. Für einige Planer ist der Park des 21. Jahrhunderts ein produktiver. Diese sympathischen Landschaftsarchitekten sehen uns völlig selbstverständlich als Attraktion mitten im Grüngürtel. So oder so: Es bleibt spannend. Aber der Garten bleibt.

Zielvereinbarungen präsentiert

Am Samstag wurde den Bürgern eine Zielvereinbarung präsentiert, in der die Moderatoren des Beteiligungsverfahrens, Klaus Overmeyer und Simon Hubacher, die Ergebnisse der vier Themenabende der vergangenen Wochen zusammengefasst hatten. In der zehnpünktigen Vereinbarung finden sich viele Forderungen der Bürger wieder. Manche jedoch aus NeuLand-Sicht arg weichgespült bis inakzeptabel. Unsere Forderungen findet man hier. Unserer Idee, die Parkstadt Süd vom Grün aus zu entwickeln, wurde in der Zielvereinbarung entsprochen. Dort heißt es: „Die Umsetzung der Parkstadt beginnt mit der Sicherung und Erschließung des neuen Freiraums.“ Na bitte.

Nicht entsprochen wurde dem Bürgerwillen, dass die Großmarkt-Grundstücke in städtischer Hand bleiben und beispielsweise in Erbpacht vergeben werden sollen. Mit der Formulierung „angemessene Wirtschaftlichkeit“ sind Spekulationen und Spekulanten Tür und Tor geöffnet. Die Zielvereinbarungen im Einzelnen findet Ihr im Anschluss an diesen Text.

Unserer Forderung nach Transparenz widerspricht, dass das sogenannte Begleitgremium am Samstamorgen nicht öffentlich getagt hat. Das Gremium soll, grob gesagt, die Planungsteams beraten, Hinweise geben und am Ende auch Entscheidungen treffen. Dagegen haben auch wir protestiert, und Baudezernent Franz-Josef Höing hat zugesagt, darüber nachzudenken, ob die Damen und Herren in Zukunft öffentlich tagen oder BürgerInnen Mitglieder des Gremiums werden können. Da sich das Begleitgremium bislang eher anonym bewegt hat, erlauben wir uns jetzt einfach mal die Veröffentlichung der Liste mit den Namen.

Unser Fazit des Bürgerbeteiligungsverfahrens bis jetzt: Besser als gedacht, nicht ganz so gut wie erhofft. Wir bleiben dran.